AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Elferspot Media GmbH 

1. Präambel

Elferspot Media GmbH, Peter-Behrens-Platz 9/Stiege B/2. Stock, Linz, Österreich in der Folge „Auftragnehmer“, hat sich auf den Handel von Produkten der Marke „Porsche“ spezialisiert. Er bietet seinen Kunden Waren auch online an.

Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

2. Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.

Der Auftragnehmer versendet Produkte an Kunden weltweit. Dieser Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.

3. Nutzungsvoraussetzungen

Um im elektronischen Weg vom Auftragnehmer Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er Auftragnehmer unverzüglich davon zu informieren.

Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

4. Angebot und Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Der Auftragnehmer bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots vom Auftragnehmer dar. Auftragnehmer kann Angebote dadurch annehmen, dass es den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem es die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet.

Die Zusendung der Produkte innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes („EWR“) erfolgt binnen drei bis vier Werktagen. Die Zusendung in Länder außerhalb des EWR erfolgt binnen zehn Tagen. Ist der Auftragnehmer aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der Auftragnehmer den Kunden ehest möglich darüber informieren. Dies Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.

5. Zahlungsmodalitäten

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Alle Preise im Online Shop verstehen sich inkl. der gesetzlichen Steuern. Bei unseren Lieferungen in Drittländer handelt es sich um steuerfreie Ausfuhrlieferungen nach dem Umsatzsteuergesetz. Sofern die Lieferung in das NICHT-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Der Auftragnehmer informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

Die vom Auftragnehmer akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt.

Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das vom Auftragnehmer angeführte Konto. Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Auftragnehmer und dem Kunden.

Die Forderungen des Auftragnehmers werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird der Auftragnehmer 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Auftragnehmer entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, richtet sich die Höhe der Verzugszinsen nach § 456 UGB.

6. Rücktrittsrecht nach FAGG

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Auftragnehmer mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Auftragnehmer abgerufen werden kann.

Widerrufserklärung sind an die folgende Adresse zu richten:

Elferspot Media GmbH
Peter-Behrens-Platz 9, Stiege B, 2. Stock
4020 Linz
Österreich
E-Mail-Adresse: info@elferspot.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der Auftragnehmer alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Auftragnehmer angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Auftragnehmer eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Auftragnehmer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

Rücksendeadresse:

Elferspot Media GmbH
Versandlager
Anzing 27
4113 St. Martin
Österreich

7. Leistungsstörungen

Der Auftragnehmer ist nicht verantwortlich, falls er seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihm oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle vom Auftragnehmer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in dessen Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung des Auftragnehmers.

9. Haftungsausschluss für fremde Inhalte

Der Auftragnehmer haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald der Auftragnehmer Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird der Auftragnehmer diesen Link unverzüglich löschen.

10. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

Die Haftung des Auftragnehmers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenz.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Gegenüber Unternehmen haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen Gewinn.

Gewährleistungsansprüche können auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies im Einzelnen ausgehandelt wird (§ 9 Abs 1 KSchG). Ansonsten gelangt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren zur Anwendung.

11. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.

12. Beiziehung von Subunternehmern

Der Auftragnehmer kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Linz. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.

14. Dauer des Vertragsverhältnisses

Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.

15. Allgemeines

  1. Die Elferspot Media GmbH betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, insbesondere den Online-Marktplatz „Elferspot“, der von jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen oder juristischen Person oder Personengesellschaften („User“) Kraftfahrzeuge der Marke „Porsche“ oder entsprechender Replikate zum Verkauf einstellt bzw. inseriert. Die Inserate können über die von der Elferspot Media GmbH zur Verfügung gestellten Suchkriterien gesucht werden.
  1. Die Elferspot Media GmbH stellt dabei ausschließlich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung der von den Usern eingestellten Inserate zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt die Elferspot Media GmbH keinen Einfluss.
  1. Jeder User ist für den Inhalt seiner Inserate ausschließlich selbst verantwortlich. Die Elferspot Media GmbH überprüft weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit der Inhalte und übernimmt für deren Richtigkeit und Vollständigkeit auch keine Gewähr. Die Elferspot Media GmbH schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen genügen. Ferner schließt die Elferspot Media GmbH jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage des Online-Marktplatzes „Elferspot“ Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.
  1. Die Elferspot Media GmbH ist in die Beziehungen zwischen Anbieter und Kaufinteressent weder als Vermittler noch als Vertragspartei noch als Vertreter einer Vertragspartei eingebunden. Insbesondere ist die Elferspot Media GmbH nicht selbst Anbieter oder Verkäufer der eingestellten Fahrzeuge. Verträge, die infolge eines geschalteten Inserats über den Online-Marktplatz angebahnt wurden, werden ohne Beteiligung von der Elferspot Media GmbH abgeschlossen. An der Erfüllung der Verträge ist die Elferspot Media GmbH ebenfalls nicht beteiligt.
  1. Für den Vertragsschluss stehen die folgenden Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch.

16. Registrierung und Userkonto

  1. Bestimmte Funktionalitäten des Online-Marktplatzes sind nur nach vorheriger Registrierung verfügbar. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung kommt zwischen der Elferspot Media GmbH und dem jeweiligen User ein Vertrag über die Nutzung Online-Marktplatz „Elferspot“ zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
  1. Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und natürlichen Personen, die unbeschränkt geschäftsfähig sind, gestattet. Insbesondere Minderjährige im Sinne des Rechts der Bundesrepublik Deutschland dürfen sich bei „Elferspot“ nicht registrieren.
  1. Für die Registrierung muss der User die abgefragten Daten vollständig und korrekt ausfüllen und diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Die Elferspot Media GmbH stellt dem User bei der Registrierung technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle zur Verfügung, mit deren Hilfe Eingabefehler erkannt und berichtigt werden können. Zur Registrierung muss der User eine gültige E-Mail-Adresse angeben und ein persönliches Passwort wählen. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Zu ihrer Wirksamkeit bedarf die Registrierung der Bestätigung durch die Elfersport Media GmbH. Erst mit dieser Bestätigung kommt ein Nutzungsvertrag über die Nutzung des Online-Marktplatzes als User zustande und es wird ein Userkonto für den jeweiligen User angelegt. Das Konto ist personenbezogen nicht übertragbar. Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der User verpflichtet, diese zeitnah in seinem Userkonto zu aktualisieren.
  1. Jeder User darf sich nur einmal registrieren. Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist die Elferspot Media GmbH berechtigt, von Usern, die als Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) handeln („Händler“ bzw. „Unternehmer“), die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges (sofern vorhanden) oder anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für die Anmeldung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.
  1. Registrierte User haben dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen angegebenen Daten dem aktuellen Stand entsprechen. Persönliche Zugangsdaten sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren und vertraulich zu behandeln. Sollten Dritte dennoch Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, hat der User dies umgehend bei der Elferspot Media GmbH zu melden und seine Zugangsdaten zu ändern.

17. Leistungen

  1. Die Elferspot Media GmbH stellt eine Eingabemaske für Inserate bereit, schaltet die hierüber eingestellten Inserate frei und ermöglicht die Abrufbarkeit der Inserate über den Online-Marktplatz www.elferspot.com. Die Darstellung und der Funktionsumfang können sich je nach Zugangsart (Desktop oder Handyapplikation – „App“ –) unterscheiden.
  1. Die Elferspot Media GmbH stellt ferner Zusatzservices zur Verfügung, deren jeweiliger Leistungsinhalt auf dem Online-Marktplatz beschrieben ist. Kostenpflichtige Zusatzservices werden von der Elferspot Media GmbH stets als solche gekennzeichnet. Darüber hinaus vermittelt die Elferspot Media GmbH bestimmte (auf dem Online-Marktplatz als solche gekennzeichnete) Leistungen Dritter. Dabei wird die Elferspot Media GmbH nicht selbst Vertragspartner und erbringt auch keine Leistungen.
  1. Die Elferspot Media GmbH bewirbt den Online-Marktplatz „www.elferspot.com“ und/oder die von den Usern eingestellten Inserate selbst und durch Dritte, beispielsweise durch Einbindung der Inserate oder Ausschnitten davon auf eigenen oder fremden Webseiten, in den sozialen Medien (Social Media wie Facebook, Pinterest oder Instagram), in E-Mails, auf Messen oder durch Print-, Radio- und Fernsehmarketingkampagnen.
  1. Die Elferspot Media GmbH ist berechtigt Dritten den Zugang zu den über den Online-Marktplatz Elferspot veröffentlichten Daten, Informationen und Inhalten zur Verfügung stellen.
  1. Der Anspruch auf Nutzung des Online-Marktplatzes Elfersport besteht nur im Rahmen des Stands der Technik.
  1. Die Elferspot Media GmbH behält sich vor, den Zugang zum Online-Marktplatz Elferspot zeitweilig aus wichtigem oder technischem Grund zu beschränken. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn eine Beschränkung im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, insbesondere zur ordnungsmäßigen Erbringung der Leistungen dient, erforderlich ist. Ein technischer Grund liegt beispielsweise bei unvorhergesehenen Systemausfälle vor.

18. Aufgabe und Verlängerung von Inseraten

  1. Jeder User kann über die entsprechende Eingabemaske Inserate aufgeben. Vor der verbindlichen Aufgabe eines Inserats hat der User die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen und Eingabefehler über die „Zurück“-Schaltfläche oder die Navigation innerhalb der Eingabemaske zu korrigieren. Erst mit der Auswahl (Klick) des entsprechend beschrifteten Buttons (z.B. „inserieren“ bzw. „zahlungspflichtig inserieren“) gibt der User ein verbindliches Angebot auf Abschluss des entsprechenden Vertrags ab. Die Elferspot Media GmbH nimmt ein solches Angebot an, indem es das Inserat auf dem Online-Marktplatz freischaltet und dem User eine Bestätigung per E-Mail übermittelt. Mit dieser Bestätigung kommt der Vertrag über die Schaltung des Inserats zustande.
  1. Von Verbrauchern eingestellte Inserate sind für 90 Tage, von Händlern eingestellte Inserate (mindestens) für 30 Tage über die Datenbank auf dem Online-Marktplatz abrufbar, sofern deren Veröffentlichung von dem jeweiligen User zuvor nicht selbst beendet wird. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, an dem das Inserat veröffentlicht wird, nicht mitgezählt.
  1. Bei und/oder nach Beendigung eines Inserats haben User die Möglichkeit, erfolgreich verkaufte Fahrzeuge (bzw. die zugrundeliegenden Inserate) als „verkauft“ zu kennzeichnen. Die entsprechend gekennzeichneten Inserate können über den Online-Marktplatz weiterhin abgerufen und von den Usern des Online-Marktplatzes eingesehen werden und somit insbesondere als Referenz für den Verkäufer dienen.
  1. Der Online-Marktplatz ist ein spezialisierter Marktplatz für die in der eigenen Datenbank voreingestellten Fahrzeuge der Marke „Porsche“ oder entsprechender Replikate. Andere Fahrzeuge können über den Online-Marktplatz nicht inseriert werden. Sollte ein zum Verkauf stehendes Fahrzeug noch nicht in der Datenbank angelegt sein, kann die Aufnahme des Fahrzeugs bei der Elferspot Media GmbH angefragt werden. Die Elferspot Media GmbH wird die Anfrage innerhalb einer angemessenen Frist bearbeiten und das Fahrzeug – vorausgesetzt, es fällt nach Ansicht der Elferspot Media GmbH unter die für den Marktplatz definierten Fahrzeuge – anschließend unverzüglich zur Veröffentlichung freigeben.

19. Anforderungen an die Inhalte der Inserate

  1. Die Inserate müssen zu jedem Zeitpunkt formal und inhaltlich richtig sein. Insbesondere Mängel des Fahrzeugs (versteckt und/oder offene) und sonstige Umstände, die den Wert nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. Auch Inserate mit unrichtiger Preisangabe, z.B. Preisangaben ohne Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer (VAT) bei regelbesteuerten Fahrzeugen oder die Nennung von Anzahlungen oder Raten im Preisfeld bei Finanzierungsangeboten sind unzulässig.
  2. Sollte es sich bei einem eingestellten Fahrzeug um ein Replikat handeln, so ist dies eindeutig kenntlich zu machen, insbesondere durch Auswahl der entsprechenden Kategorie in der Eingabemaske und durch den Inhalt des eingestellten Textes. Die Angaben des Users sowie die eingestellten Bilder des Replikats dürfen ferner nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere nicht gegen etwaig bestehende Marken- und/oder Designrechte verstoßen. Korrekt kategorisierte Replikate werden von der Elferspot Media GmbH bei der Darstellung als solche gekennzeichnet.
  3. Es ist nicht gestattet, innerhalb eines Inserats mehrere Fahrzeuge einzeln oder als Paket anzubieten. Es ist auch nicht gestattet, dasselbe Fahrzeug zur gleichen Zeit in einer der angebotenen Oberkategorien des Online-Marktplatzes mehrfach zu inserieren. Unzulässig sind darüber hinaus Ankaufinserate oder Suchaufträge sowie Inserate, die die Werbung für eine andere Ware oder Dienstleistung zum Ziel haben. Auch die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Nummern mit der Vorwahl „0900″ ist unzulässig. Es ist schließlich nicht gestattet, Links auf externe Websites anzugeben, es sei denn diese sind gesetzlich zwingend erforderlich.
  4. Sofern ein User Inserate über einen von ihm beauftragten Datendienstleister auf dem Online-Marktplatz einstellt, ist der User verpflichtet, die übertragenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Der User bleibt für sämtliche über sein Userkonto eingestellten Inserate verantwortlich, unabhängig davon, ob diese von ihm von einem beauftragten/bevollmächtigten Dritten eingestellt wurden.

20. Maßnahmen bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen

Die Elferspot Media GmbH behält sich das Recht vor, Inserate zu sperren, Nutzungsverträge zu kündigen und/oder weitere Maßnahmen zu ergreifen, wenn konkreten Anhaltspunkten dafür bestehen, dass ein User gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt. Die Wahl der jeweiligen Maßnahme liegt im Ermessen der Elferspot Media GmbH. Jede Maßnahme erfolgt unter vorheriger Prüfung der Verhältnismäßigkeit. Dabei werden insbesondere die berechtigten Interessen, das Gewicht des Verstoßes und das Verhalten des Users in der Vergangenheit berücksichtigt.

21. Freistellung und Haftungsbeschränkung

  1. Der User stellt die Elferspot Media GmbH von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung des Online-Marktplatzes Elferspot durch den User gegen die Elferspot Media GmbH geltend machen. Der User übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Elferspot Media GmbH einschließlich sämtlicher Gerichts- und Rechts- und/oder Patentanwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem User zu vertreten ist.
  1. Gegenüber Unternehmern haftet die Elferspot Media GmbH für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit die Elferspot Media GmbH, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Elferspot Media GmbH für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
  1. Gegenüber Verbrauchern haftet die Elferspot Media GmbH nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von der Elferspot Media GmbH zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet die Elferspot Media GmbH jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
  1. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Elferspot Media GmbH der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
  1. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen der Elferspot Media GmbH.
  1. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Elferspot Media GmbH und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

22. Vergütung

  1. Die Registrierung ist kostenlos. Für die Aufgabe und Verlängerung eines Inserats sowie für die über den Online-Marktplatz verfügbaren (und als solche gekennzeichnete) kostenpflichtigen Zusatzservices fällt die in der zum Zeitpunkt der Einstellung oder Verlängerung des Inserats oder der Beauftragung des Zusatzservices jeweils geltende Preisliste festgelegte Pauschalvergütung an. Es gelten unterschiedliche Preise für Verbraucher und Händler.
  1. Für Verbraucher wird die Vergütung mit dem Zustandekommen des Vertrags über die Veröffentlichung des jeweiligen Inserats bzw. des jeweiligen Zusatzservices zur Zahlung fällig. Für Unternehmer bzw. unternehmerischen Händlern wird die Vergütung nach Zugang einer Rechnung von der Elferspot Media GmbH über die im jeweiligen Monat angefallene Vergütung zur Zahlung fällig.
  1. Als Zahlungsmethoden stehen den Usern Kreditkarteneinzug, PayPal oder SEPA-Lastschrift zur Verfügung. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der User Elferspot Media GmbH dafür etwaig anfallende Mehrkosten zu erstatten, es sei denn, dass er das Fehlschlagen nicht zu vertreten hat bzw. nachweisen kann, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Die Übersendung der Rechnung erfolgt ausschließlich per E-Mail.
  1. Im Falle des Zahlungsverzuges ist Elferspot Media GmbH berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten und das Inserat des betreffenden Users zu sperren.

23. Allgemeine Pflichten der User / geistiges Eigentum

  1. Suchanfragen dürfen ausschließlich über die auf dem Online-Marktplatz angebotene Suchmaske gestellt werden. Nicht gestattet ist die Suche unter Umgehung der Suchmasken, insbesondere durch Verwendung von Suchsoftware, die auf die Website oder die Datenbanken zugreift. Der User verpflichtet sich zudem, elektronische Angriffe jeglicher Art auf den Online-Marktplatz zu unterlassen. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Online-Marktplatzes zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen oder der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute Force Attacken, Spam.
  1. Der User erkennt an, dass sämtliche an dem Online-Marktplatz bestehenden Rechte, einschließlich sämtlicher geistigen Eigentumsrechte wie Urheberrechte, Marken, Patente und sämtlicher sonstiger Schutzrechte, ausschließlich und unbeschränkt der Elferspot Media GmbH oder Dritten Lizenzgebern der Elferspot Media GmbH zustehen.
  1. Der User darf den Online-Marktplatz weder vervielfältigen, modifizieren, dekompilieren, Bearbeitungen erstellen, zurückentwickeln (Reverse Engineering), disassemblieren, übersetzen oder in anderer Weise zu versuchen, in Quellensprache (Source Code) umzuwandeln. Dies gilt jedoch nur insoweit, wie eine solche Handlung nicht nach §§ 69d und 69e UrhG ausdrücklich erlaubt ist.

24. Laufzeit

  1. User können ihr Userkonto jederzeit löschen und hierdurch den zugrundeliegenden Nutzungsvertrag kündigen. Laufende (veröffentlichte) Inserate des Users werden im Falle einer Kündigung durch den User selbst unverzüglich beendet. Eine Erstattung der für die Aufgabe oder Verlängerung des Inserats gezahlten Vergütung erfolgt nicht, wenn der User den Vertrag selbst kündigt.
  2. Die Elferspot Media GmbH kann den mit dem User durch die Registrierung zustande gekommenen Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen. Laufende (veröffentlichte) Inserate des Users bleiben im Falle einer Kündigung durch Elferspot Media GmbH bis zu Ihrem Ablauf als solche bestehen und können von dem User – wie während der Vertragslaufzeit – über das Userkonto bearbeitet werden. Lediglich eine Verlängerung der Dauer des Inserats ist ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die Regelungen in diesen Nutzungsbedingungen für laufende Inserate fort.
  3. Mit Beendigung des Nutzungsvertrags werden die als „verkauft“ gekennzeichneten Inserate von der Elferspot Media GmbH anonymisiert, indem sämtliche Verweise auf die Identität des jeweiligen Anbieters in den Inseraten entfernt werden. Die Inserate bleiben über den Online-Marktplatz öffentlich abrufbar.
  4. Das Recht der Elferspot Media GmbH zur außerordentlichen Kündigung sowie zur Sperrung eines Users, zur Löschung von Inhalten, zur Verzögerung der Veröffentlichung und zu sonstigen Be-/Einschränkungen nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

25. Sonstiges

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

Der Auftragnehmer empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.

(Herbst 2020)

Impressum nach § 5 ECG, § 25 MedienG und § 14 UGB:

Elferspot Media GmbH
Geschäftsführer: Markus Klimesch
Peter-Behrens-Platz 9, Stiege B, 2. Stock
4020 Linz, Österreich info@elferspot.com
FN 512713s
Landesgericht Linz
UID ATU74427756
Mitglied der österreichischen Wirtschaftskammer

Blattlinie gemäß § 25 Abs 5 MedienG: Berichterstattung rund um Themen für Fans der Marke „Porsche“.

Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.

Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers